AGB

Verkaufs- und Lieferbedingungen des BSC Union Solingen 1897 e.V.

1. Allgemeines

1.1 Vorbehaltlich abweichender Individualvereinbarungen versendet und liefert der BSC Union Solingen 1897 e.V. (nachfolgend BSC Union genannt) ausschließlich nach Maßgabe der nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für den Verkauf und die Lieferung von Waren aus dem Onlineshop auf https://www.unionsolingen.de/.

1.2 Entgegenstehende oder abweichende Geschäftsbedingungen des Bestellers werden auch dann nicht Vertragsbestandteil, wenn der BSC Union vorbehaltlos leistet.

1.3 Von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Individualvereinbarungen zwischen dem BSC Union und dem Besteller bedürfen uneingeschränkt der Schriftform gem. § 126b BGB.

2. Postanschrift, sonstige Kommunikationsdaten

Die Postanschrift und sonstige Kommunikationsdaten lauten wie folgt:

Postanschrift:

BSC Union Solingen 1897 e.V., vertreten durch den geschäftsführenden Vorstand.
Postfach 11 01 23
42661 Solingen

Telefon:

E-Mail: info@unionsolingen.de

Internet: www.unionsolingen.de

Steuernummer: 129/5894/0083

Der BSC Union Solingen 1897 e. V. ist im Vereinsregister beim Amtsgericht Wuppertal unter der Vereinsregisternummer (VR) 26333 eingetragen.

3. Vertragsschluss

3.1 Die auf der Webseite des Online-Shops enthaltenen „Angebote“ stellen noch kein rechtsverbindliches Angebot für den Vertragsschluss dar. Es handelt sich hierbei lediglich um unverbindliche Aufforderungen an den Kunden, Waren zu bestellen.
Ein rechtsverbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages geht erst vom Besteller aus, der dieses Angebot durch eine Bestellung im Internet über die unter Ziff. 2. dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen angegebenen Kommunikationsdaten abgeben kann.

3.2 Der BSC Union kann ein vom Besteller abgegebenes Angebot binnen vier Wochen annehmen. Der Vertrag kommt zustande, wenn binnen dieses Zeitraums unter Annahme des vom Besteller abgegebenen Angebots die Lieferung aller bestellten Waren oder eine Teillieferung erfolgt. Der BSC Union ist bemüht, diesen Zeitrahmen nicht voll auszuschöpfen und die vom Besteller bestellten Waren bei Verfügbarkeit innerhalb von 14 Werktagen nach Eingang der Bestellung auszuliefern. Der BSC Union weist jedoch ausdrücklich darauf hin, dass es in Einzelfällen, insbesondere zu Saisonbeginn und gegen Saisonende, trotz aller Bemühungen, zu Verzögerungen kommen kann.

4. Widerrufsbelehrung für Verbraucher

4.1 Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

4.2 Widerrufsrecht

4.2.1 Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag,

  • an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat, sofern Sie eine oder mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und diese einheitlich geliefert wird bzw. werden;
  • an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat, sofern Sie mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und diese getrennt geliefert werden;
  • an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat, sofern Sie eine Ware bestellt haben, die in mehreren Teilsendungen oder Stücken geliefert wird;

 

4.2.2 Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (BSC Union Solingen 1897 e.V., Postfach 11 01 23, 42661 Solingen, E-Mail-Adresse: info@unionsolingen.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

4.2.3 Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

4.3 Folgen des Widerrufs

4.3.1 Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

4.3.2 Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

4.3.3 Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden.

4.3.4 Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung paketversandfähiger Waren sowie die unmittelbaren Kosten der Rücksendung nicht paketversandfähiger Waren. 

4.3.5 Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

4.4 Ausschluss- bzw. Erlöschensgründe

4.4.1 Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen

  • zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind;
  • zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde;
  • zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.

 

4.4.2 Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen

  • zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde;
  • zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung aufgrund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden;
  • zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

 

- Ende der Widerrufsbelehrung -

5. Preise

5.1 Maßgebend sind die am Liefertag gültigen Preise des BSC Union.

5.2 Preise verstehen sich in Euro inkl. der am Liefertag gültigen Umsatzsteuer.

6. Lieferung, Gefahrenübergang

6.1 Der BSC Union liefert unfrei mit Beförderungsmitteln seiner Wahl auf Kosten und Gefahr des Bestellers an die angegebene Lieferadresse (Geschäfts- oder Wohnsitz des Bestellers).

6.2 Der BSC Union ist zu Teillieferungen berechtigt, sofern dies dem Besteller zumutbar ist. Teillieferungen erfolgen ohne weitere Mitteilung an den Besteller.

6.3 Der BSC Union liefert grundsätzlich nur innerhalb Deutschland.

7. Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt Eigentum des BSC Union bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus der jeweiligen Geschäftsverbindung zwischen dem BSC Union und dem Besteller.

8. Mängel und Gewährleistungs- bzw. Garantiebedingungen

8.1 Alle Mängel müssen innerhalb der Gewährleistungsfrist von zwei Jahren ab Lieferung der Ware schriftlich angezeigt werden. Bei nicht rechtzeitiger und ordnungsgemäßer Rüge sind Ansprüche aus Mangelhaftung ausgeschlossen.

8.2 Bei Mängeln wird der BSC Union nach Wahl des Bestellers den Mangel beseitigen oder durch Lieferung neuer Ware nacherfüllen, es sein denn, die Art der Nacherfüllung ist für den BSC Union mit unverhältnismäßigen Kosten verbunden. Tritt trotz zweimaliger Nachbesserung keine Beseitigung des Mangels ein, ist der BSC Union zur Nachbesserung und Nachlieferung nicht willens oder in der Lage, unterbleibt diese innerhalb einer angemessenen Frist oder schlägt die Nacherfüllung aus sonstigen Gründen fehl, so ist der Besteller nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine entsprechende Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) zu verlangen.

9. Haftung

9.1 Der BSC Union haftet ansonsten im Geltungsbereich dieses Vertrages bei Vorliegen einer gesetzlichen oder vertraglichen Haftung auf den Ersatz von Schäden bzw. auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen, die durch den BSC Union, dessen gesetzliche Vertreter oder durch ihre Erfüllungsgehilfen verursacht worden sind, nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit oder – in diesem Fall begrenzt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden – bei schuldhafter Verletzung vertragswesentlicher Pflichten. Vertragswesentliche Pflichten sind solche Verpflichtungen, die vertragswesentliche Rechtspositionen des Bestellers schützen, die ihm der Vertrag nach seinem Inhalt und Zweck gerade zu gewähren hat. Vertragswesentlich sind ferner solche Verpflichtungen, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Besteller regelmäßig vertraut und vertrauen darf.

9.2 Ansprüche wegen schuldhafter Herbeiführung von Schäden an Leben, Körper oder Gesundheit, nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen arglistiger Täuschung, aufgrund einer vom BSC Union übernommenen Garantie für die Beschaffenheit einer Kaufsache, für ein vom BSC Union übernommenes Beschaffungsrisiko und wegen verschuldeter Unmöglichkeit bleiben unberührt.

9.3 Diese Haftungsbegrenzung erstreckt sich auch auf die persönliche Haftung der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des BSC Union.

10. Bestellungen, Versandkosten

10.1 Zur Abdeckung der Versand- und Verpackungskosten wird eine Pauschale in Höhe von  6,- EUR pro Bestellung erhoben.

10.2 Versand- und Verpackungskosten für mögliche Lieferungen in das Ausland weichen deutlich ab.

11. Zahlungsarten

11.1 Bei Bestellungen über den Online-Shop kann zwischen folgenden Zahlungsarten gewählt werden: Vorkasse oder PayPal! Die Zahlung per Vorkasse hat unter Angabe der Auftragsnummer per Überweisung auf das Konto des BSC Union Solingen 1897 e.V., IBAN  , zu erfolgen.

11.2 Zahlung per PayPal

12. Schutzrechte, Datenschutz

12.1 Sämtliche Logos, Fotografien und sonstige Abbildungen auf dem Internet-Auftritt bzw. dem Online-Fanshop sind urheberrechtlich bzw. markenrechtlich geschützt. Jegliche Nutzung ohne vorherige Zustimmung durch den BSC Union, insbesondere der unbefugte Download von Abbildungen, ist untersagt und wird bei Zuwiderhandlungen zivil- und strafrechtlich verfolgt.

12.2 Der BSC Union und deren Dienstleister verarbeiten und nutzen die vom Besteller bei der Bestellung angegebenen Daten zum Zwecke der Vertragsabwicklung sowie für die Zusendung von eigenen schriftlichen Produktinformationen. Mit dieser Verarbeitung und Nutzung der über den Besteller erhobenen Daten zu diesen Zwecken erklärt sich der Besteller einverstanden. In keinem Fall werden die erhobenen Daten verkauft oder aus anderen Gründen ohne ausdrückliche Einwilligung an Dritte weitergegeben. Hiervon ausgenommen sind Auskünfte an staatliche Stellen aufgrund behördlicher oder gerichtlicher Anordnung, Anfragen an behördlich befugte Kreditschutzverbände sowie die Weitergabe von Daten an Inkassobüros im Falle eines Zahlungsverzuges des Bestellers. Diese Einwilligung kann der Besteller jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen. Detaillierte Informationen finden sich in der Datenschutzerklärung des BSC Union.

13. Anwendbares Recht, Nebenabreden, Schriftform

13.1 Auf diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen findet ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.

13.2 Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.

13.3 Bedarf nach dem Wortlaut dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen eine Erklärung der Schriftform, so wird diesem Erfordernis durch Übermittlung per E-Mail nicht genüge getan.

14. Erfüllungsort, Gerichtsstand

Ist der Besteller Kaufmann im Sinne des § 1 HGB, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, hat er keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland oder ist sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt, so ist der ausschließliche Gerichtsstand für alle Auseinandersetzungen aus und im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis sowie der Erfüllungsort für Zahlung, Lieferung und Leistung am Sitz des BSC Union.

15. Salvatorische Klausel

Sollte eine der vorstehenden Bestimmungen aus irgendeinem Grund unwirksam sein oder werden, so wird der übrige Inhalt der Allgemeinen Geschäftsbedingungen hierdurch nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich vielmehr, die unwirksame Bestimmung durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Inhalt und Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Das Gleiche gilt im Falle einer Vereinbarungslücke.

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